Allgemeine Geschäftsbedingungen
Below is a draft of Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (Terms and Conditions) in German for your website ipopupbanner.de, tailored to comply with German legal requirements, such as the Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) and Handelsgesetzbuch (HGB). This is a general template for a business offering products or services (e.g., banners or advertising materials). Since your specific business model isn’t detailed, I’ve kept it broad but applicable. Please consult a legal professional to ensure it fully meets your needs and complies with German and EU law (e.g., consumer protection regulations). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 11. April 2025 1. Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über die Website www.ipopupbanner.de, per E-Mail (services@ipopupbanner.com), telefonisch (+86 532 82705886) oder auf andere Weise mit der Ipopupbanner.de (nachfolgend „Anbieter“) geschlossen werden. 1.2 Der Anbieter ist:
Ipopupbanner.de
Ansprechpartner: Allen Liu
E-Mail: services@ipopupbanner.com
Telefon: +86 532 82705886 1.3 Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher (§ 13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 2. Vertragsschluss 2.1 Die Darstellung von Produkten oder Dienstleistungen auf der Website, in Katalogen oder anderen Medien des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. 2.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er eine Bestellung über die Website, per E-Mail, Telefon oder auf andere Weise übermittelt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigt oder die Lieferung ausführt. 2.3 Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn der Kunde offene Zahlungsverpflichtungen hat oder Zweifel an der Bonität bestehen. 3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Alle Preise sind in Euro (€) angegeben. Für Verbraucher verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Für Unternehmer gelten die Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2 Versandkosten, Zölle oder sonstige Gebühren werden dem Kunden vor Vertragsschluss separat mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen, sofern nichts anderes vereinbart ist. 3.3 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder anderen angebotenen Zahlungsmethoden. Der Anbieter behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. 3.4 Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. 3.5 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (für Verbraucher) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (für Unternehmer) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. 4. Lieferung und Versand 4.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferzeiten sind auf der Website oder in der Bestellbestätigung angegeben. Diese sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Lieferfrist vereinbart wurde. 4.2 Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht. 4.3 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb des Einflusses des Anbieters liegen, berechtigen den Anbieter, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden Schadensersatzansprüche zustehen. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. 5.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. 6. Widerrufsrecht für Verbraucher 6.1 Verbrauchern (§ 13 BGB) steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden separat bei Vertragsschluss zur Verfügung gestellt. 6.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z. B. individualisierte Banner). 7. Gewährleistung 7.1 Der Anbieter leistet Gewähr für Mängel der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff. BGB), sofern nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. 7.2 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. 7.3 Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware zu rügen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. 7.4 Im Falle eines Mangels hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. 8. Haftung 8.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 8.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. 8.3 Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden, ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. 9. Rücksendung und Rückerstattung 9.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder einer berechtigten Mängelrüge trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung, sofern die Rücksendung innerhalb Deutschlands erfolgt. 9.2 Rückerstattungen werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der zurückgesandten Ware auf das vom Kunden angegebene Zahlungsmittel vorgenommen. 10. Datenschutz 10.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website geregelt. 11. Schlussbestimmungen 11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzlandes. 11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. 11.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt. 11.4 Vertragssprache ist Deutsch.